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Vielleicht Hilft Dir das weiter
KONFLIKTE ZWISCHEN DOMAIN NAMEN UND MARKEN
Mit der Eintragung eines Domain Namen als Marke wird die direkte Anwendung für das Internet geschützt, aber auch jeder andere geschäftliche Gebrauch des Domain Namen mit den beanspruchten Warenund Dienstleistungen.
Der Inhaber der Marke ist gegen jeden Gebrauch eines identischen oder ähnlichen Domain Namen für gleiche oder gleichartige Waren und Dienstleistungen geschützt. Sie können mit einer Domainnamenrecherche abklären, ob identische Domains bereits vergeben sind. Die Vergabe eines Domain Namen lässt den Inhaber aus technischen Gründen zum weltweit alleinigen Benützer dieses Namens in der entsprechenden Top Level Domain (z.B. .COM, .ORG oder .CH) werden, während der Markenschutz nur in den vom Markeninhaber beanspruchten Ländern Geltung hat (Territorialitätsprinzip). Mit der Vergabe von Domain Namen besteht aber kein Schutzrecht. Der Inhaber eines Domain Namen muss mit der Geltendmachung möglicher Rechtsansprüche Dritter rechnen (beispielsweise im Zusammenhang mit Markenrecht, Namensrecht, oder Wettbewerbsrecht). Die Domain Namen vergebenden Organisationen prüfen in der Regel die mit einem Domain Namen verbundenen Rechte nicht. Gemäss ihren Richtlinien lehnen sie im Streitfall jegliche Verantwortung ab (siehe die ICANN Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy oder die SWITCH Domain Name Policy).
Im November 2000 hat die Internet Coorperation for Assigned Names and Numbers (ICANN) der Schaffung von sieben neuen TLDs zugestimmt. Es sind dies .AERO, .BIZ, .COOP, .INFO, .MUSEUM, .NAME und .PRO. Während einige der neuen TLDs allen Benützern zur Verfügung stehen (.BIZ, .INFO, .NAME und .PRO), sind die .AERO, .COOP und .MUSEUM-TLD bestimmten Benutzergruppen vorbehalten. Zum Schutz der Immaterialgüterrechte vor missbräuchlichen Registrierungen wurden verschiedene Massnahmen ergriffen. Es wurden eine Phase der Vorregistierung («Sunrise Period» bei .INFO und .NAME-Domain Namen) sowie die Möglichkeit der Einreichung eines vorgängigen Widerspruchs gegen die Anmeldung eines Domain Namen (beispielsweise Start-up Trademark Opposition Policy für .BIZ) eingeführt. Der aktuelle Stand der Einführung der neuen TLD kann der Website der ICANN entnommen werden.
Weitere Informationen zur Entwicklung auf nationaler und internationaler Ebene finden Sie unter der Rubrik Juristische Informationen/Rechtsgebiete/Domain Names
Webseite:
http://www.ip4all.ch/D/marke/m11.shtm
Gruss Bamo